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Tägliches Archiv 6. März, 2007

6. März, 2007

Aufruf zur Straftat vs. Meinungsfreiheit…

Eine durchaus interessante Entscheidung hat der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart in einem Revisionsverfahren (4 Ss 42/2007) zur Strafbarkeit von öffentlichen Aufrufen zu Straftaten gefällt. Im konkreten Fall ging es um den Aufruf auf einer Webseite, Felder von genmanipulierten Pflanzen zu befreien. Da es sich dabei um Sachbeschädigung handelt, ist prinzipiell auch der Aufruf zur Aktion nach § 111 StGB verboten. Das OLG Stuttgart schränkte dies nun (mit dem gesunden Menschenverstand durchaus nachvollziehbar) ein:

Bei öffentlichen Aufrufen, welche die Ankündigung einer Meinungskundgebung mit Demonstrationscharakter mit einem Aufruf zur Begehung bestimmter Straftaten verbinden, liegt eine Aufforderung im Sinne des § 111 Strafgesetzbuch nur dann vor, wenn zeitgleich mindestens die Mitteilung eines bestimmten Tatortes und einer bestimmten Tatzeit erfolgt…

Ohne eine solche Konkretisierung stellt sich ein derartiger Aufruf als zwar drastische und überpointierte, im Lichte der Meinungsfreiheit aber noch hinzunehmende Äußerung zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung dar.

Sollte der Stadtkater vielleicht gleich mal ausprobieren, nicht wahr? Wäre ja wirklich an der Zeit, vor die Tür zu gehen und allen knöllchenschreibenden Ordnungsamtsbeamten den Hintern zu versohlen… ^^

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6. März, 2007

Mit der Zeit…

Der Stadtkater liebt tiefsinnige Gedanken. Diese hat er gerade aufgestöbert

… mit der Zeit lernst du,
daß eine Hand halten nicht dasselbe
ist wie eine Seele fesseln und daß
Liebe nicht anlehnen bedeutet und Begleitung nicht Sicherheit.

Du lernst allmählich, daß Küsse
keine Verträge sind und Geschenke
keine Versprechen.

Und du beginnst,
deine Niederlagen erhobenen Hauptes
und offenen Auges hinzunehmen mit
der Würde des Erwachsenen, nicht
maulend wie ein Kind.

Und du lernst, all deine Straßen
auf dem Heute zu bauen, weil das
Morgen ein zu unsicherer Boden ist.

Mit der Zeit erkennst du, daß sogar Sonnenschein die Haut verbrennt,
wenn man zuviel davon abbekommt.

Also bestell deinen Garten und
schmücke selbst dir deine Seele
mit Blumen, statt darauf zu warten,
daß andere dir Kränze flechten.

Und bedenke, daß du wirklich standhalten kannst … und wirklich stark bist.
Und daß du einen eigenen Wert hast.

(Kelly Priest)

Na denn, auf ins hier und jetzt… ^^

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