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28. Januar, 2008

Die Hessen kann man vergessen…

In einem tollen Land lebt der Kater offenbar - das mit dem Grünen Pfeil aus der DDR zu übernehmen, dazu waren unsere Regierigen lange Zeit zu blöd, aber von den Wahlmodalitäten wird sich fleißig abgeguckt. Erscheint mir jedenfalls so, wenn ich mir die ersten Berichte zur Wahlbeobachtung bei der Hessen-Wahl durchlese:

In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei “gängige Praxis”, bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden.

In Obertshausen wurde interessierten Bürgern das Betreten des Wahllokals durch einen Mitarbeiter des Ordnungsamts verweigert, sogar die Festnahme wurde den Beobachtern angedroht. “Von Offenheit und der rechtlich verbürgten Öffentlichkeit der Wahl hat der Wahlleiter von Obertshausen offenbar noch nichts gehört”, kommentierte CCC-Sprecher Dirk Engling. Schon im Vorfeld versuchten einige Wahlleiter, aktiv eine Wahlbeobachtung zu behindern.

Von der Tatsache mal abgesehen, dass die Verantwortlichen offenbar streckenweise zu blöd waren, diese Wahlcomputer zu bedienen und die entsprechenden Prozeduren fehlerfrei durchzuführen:

Allgemein wurde festgestellt, das die Wahlvorstaende und -helfer nicht selten massiv mit der Inbetriebnahme ueberfordert waren. Die vorgeschriebenen Prozeduren zur Siegelpruefung etc. wurden oft erst nach Hinweis der Wahlbeobachter durchgefuehrt.

So langsam fragt sich der Kater wirklich, in was für eine Richtung dieses Land eigentlich abdriftet. Mit Demokratie hat das ganze jedenfalls nicht mehr viel zu tun.

Leider… ^^

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